Schily stellt Umsetzungsplan für eGovernment

Der Bund wird in den nächsten vier Jahren 376 Dienstleistungen über das Internet anbieten. Bundesinnenminister Otto Schily sagte, dass die Initiative BundOnline 2005 eine gute Investition in die Zukunft sei: "Dem Investitionsbedarf steht ein beträchtliches Einsparpotenzial gegenüber. Wir gehen davon aus, dass sich durch die Umsetzung von BundOnline 2005 Einsparungen von gut 400 Millionen Euro jährlich erzielen lassen. Antragsverfahren, Fördermaßnahmen und die öffentliche Beschaffung eröffnen das größte Einsparpotenzial."

Schily stellte heute den Umsetzungsplan der eGovernment-Initiative BundOnline 2005 in Berlin vor. BundOnline 2005 werde dafür sorgen, dass Bürger und Wirtschaft die Dienstleistungen der Bundesverwaltung einfacher, schneller und kostengünstiger in Anspruch nehmen können. Dadurch werde die Zufriedenheit mit Politik und Verwaltung ebenso gefördert wie der Wirtschaftsstandort Deutschland, so der Bundesinnenminister. BundOnline 2005 sei zudem wichtiger Bestandteil der umfassenden Verwaltungsmodernisierung. Mit dieser Initiative werde eine flächendeckende Vereinfachung von Strukturen und Abläufen der Bundesverwaltung erreicht.

Wie in einem Wirtschaftsunternehmen wurden die Dienstleistungen der Bundesverwaltung eingehend analysiert und eine gemeinsame Internet-Strategie für das gesamte Dienstleistungsportfolio festgelegt. Aufgaben wurden neu strukturiert und zentralisiert und ein präziser Fahrplan für die nächsten vier Jahre bestimmt. Damit liege das größte eGovernment-Programm Europas vor, sagte Schily.

Die Bundesregierung hat am 14. November 2001 den konkreten Umsetzungsplan für das gesamte Dienstleistungsspektrum der Bundesverwaltung als Rahmenvorgabe beschlossen. Der Umsetzungsplan hat einen Finanzbedarf von 1,65 Milliarden Euro ermittelt. 25 Prozent der Finanzmittel werden für die Umorganisation der Verwaltungen und die Veränderung der internen Prozesse nötig sein, rund 10 Prozent werden für die Schulung der Beschäftigten aufgewendet. Behördenübergreifend einsetzbare Basiskomponenten, wie zum Beispiel eine Zahlungsplattform, werden zentral bereitgestellt.

Jedes Jahr werden zum Beispiel 400.000 Wehrpflichtige gemustert, 172.000 Anträge von Kriegsdienstverweigerern gestellt, 50 Millionen Zollerklärungen erstellt und insgesamt 20 Millionen Fördermaßnahmen des Bundes beantragt. Die vollständige Bearbeitung dieser Anträge erfolgt bis zum Jahr 2005 online.

Otto Schily Bundesminister des Innern Umsetzungsplan für die eGovernment-Initiative BundOnline 2005 Statement in der Bundespressekonferenz am 11. Dezember 2001